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Wohnraum in Berlin
von Moderation 12.05.2010 | 16:11
Sehr geehrte Frau Demirbüken-Wegner, Frau Scheeres, Frau Jantzen und Frau Senftleben,

zahlreiche Teilnehmende des Forums haben die Befürchtung, dass sich die Wohnsituation in Berlin immer mehr zuspitzt und Familien mit weniger Einkommen langsam in die Randgebiete verdrängt werden. So wurde hier unter anderem die AV Wohnen thematisiert, die für ALG II-Empfänger eine Angemessenheitsgrenze von 705 € Warmmiete vorsieht, was in der heutigen Zeit in vielen Berliner Bezirken kaum umsetzbar sei.
Welchen Eindruck haben Sie von der Entwicklung? Was planen Ihre Parteien in dieser Hinsicht?

Viele Grüße,
Birgit Hohberg (Moderation)




Kommentar
Wohnsituation
von Elfi Jantzen (Grüne)   |   12.05.2010 | 16:18
Ich kann die Befürchtungen der Familien gut verstehen, sehe aber leider wenig Möglichkeiten, diese Entwicklung kurzfristig zu stoppen. Bei den Wohnkosten beim Arbeitslosengeld II hatte Berlin mit der AV-Wohnen eine höhere Miete zugelassen als von den Bundesbestimmungen vorgesehen. Leider erhalten wir nur einen Teil der Wohnkosten vom Bund zurück, die höheren Kosten gehen also zu Lasten des Landeshaushalts und schränken den Spielraum für andere wichtige familienrelevante Angebote dann auch wieder ein.
Was die Mietsteigerungen allgemein angeht, haben wir einige Anträge gestellt, dass die Steigerungen gedeckelt werden sollen. Das ist aber auch eine Angelegenheit, die bundespolitisch zu entscheiden ist.
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